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Presse Videobericht auf Oberpfalz TV über den Jahresempfang

Oberpfalz TV berichtet über den Jahresempfang des SPD Kreisverbandes Neustadt in der Stadthalle Vohenstrauß mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig als Hauptredner.
Anschließend informierten sich die SPD Politiker in der Parksteiner Firma Witron über die hohe Innovationskraft des Unternehmens.

Den Videobeitrag bei OTV gibt es hier

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 22.01.2012

 

Kreistagsfraktion Den Willen der Kommunen 100% berücksichtigen

„Der Entwurf des Regionalplanes ist völlig unzureichend und spiegelt schon gar nicht den Willen der Kommunen im Landkreis wider“, so Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier auf der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Eschenbach.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 04.01.2012

 

Allgemein Schlüsselzuweisungen für die nördliche Oberpfalz

Die Landtagsabgeordnete Annette Karl kann heute mitteilen, dass der Landkreis Neustadt/WN im Jahr 2012 38.423.816 Euro, der Landkreis Tirschenreuth 25.391.044 Euro sowie die Stadt Weiden 13.484.424 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten werden und fordert gleichzeitig eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern

Mit den heute bekannt gegebenen Zahlen betragen die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2012 für die Stadt Weiden 13.484.424 Euro und für den Landkreis Neustadt/WN 14.386.800 Euro und für die Kommunen im Landkreises Neustadt/WN 24.037.016 Euro. Der Landkreis Tirschenreuth erhält 10.057.636 Euro und die Städte und Kommunen im Landkreis Tirschenreuth 15.333.408 Euro.

Damit werden die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2012 gegenüber dem laufenden Jahr für den Landkreis Neustadt um 1.249.320 Euro (entspricht + 9,51%), für die Städte und Gemeinde im Landkreis Neustadt um 809.492 € (entspricht + 3,5 %) und in Weiden um 693.108 Euro (entspricht + 5,4 %) ansteigen, während die Zuweisungen für den Landkreis Tirschenreuth um 116.272 € (entspricht -1,14 %) und für die Kommunen im nördlichen Landkreis um 973.740 Euro (entspricht -6,0 %) deutlich sinken.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 20.12.2011

 

Allgemein Bayern Vorwärts

Die Ausgabe Dezember 2011 - Januar 2012 des Bayern Vorwärts steht als pdf-Download zur Verfügung

Dezember 11/Januar 2012.pdf

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 13.12.2011

 

Presse SPD Kreisverband Neustadt/WN auf NSU-Liste

Wer genau das Ziel sein sollte, ist unklar - aber der SPD Kreisverband Neustadt/WN befand sich auch auf der Liste der Zwickauer Terrorgruppe.
Kreisvorsitzende Annette Karl, MdL, wurde vom Bundeskriminalamt darüber informiert, dass sich die Parteigliederung ebenso auf der Liste der Zwickauer Gruppe befindet wie SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler.
Karl sieht den Grund für die Aufnahme in die Datenliste darin, dass sich die SPD in der Region vorbehaltlos für die Gedenkstättenarbeit in Flossenbürg einsetzt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 04.12.2011

 

RSS-Nachrichtenticker

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Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

Bundestagsabgeordneter Werner Schieder

Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

 

Bayern-SPD News

Der designierte Spitzenkandidat der BayernSPD und Münchner Oberbürgermeister, Christian Ude, besuchte gestern den Landfrauentag in Mammendorf. Ude erinnerte zu Beginn seiner Festrede vor mehr als 400 Landfrauen daran, dass dies erst die zweite Einladung sei, auf einem Landfrauentag zu sprechen. Vom Bauernverbandpräsidenten Gerhard Sonnleitner sei er darauf hingewiesen worden, der größte Öko-Bauer Bayerns zu sein. Christian Ude: „Der Präsident hat recht. Der Münchner OB ist tatsächlich von Amtswegen der größte Öko-Bauer, weil die Stadt 840 Hektar Land ökologisch bewirtschaftete Fläche und 746 Hektar konventionell bewirtschaftete Fläche hat.“

Haben sich Rechtsextremisten als Weihnachtsmänner verkleidet und in der Weihnachtszeit Plätzchen sowie Flugblätter an verschiedenen Orten in den Landkreisen Main-Spessart und Würzburg verteilt? Nachdem ihm entsprechende Berichte aus rechtsradikalen Kreisen zu Ohren gekommen waren, wendet sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, MdL Harald Schneider, an die Staatsregierung und möchte von ihr Auskunft über mögliche Erkenntnisse. Schneider: „Falls dem so sein sollte, wäre dies unerträglich. Es kann nicht sein, dass Rechtsextremisten mit einer solchen Dreistigkeit vorgehen und so versuchen, ihr krudes Gedankengut unter die Menschen zu bringen.“

Der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag, Martin Güll, fordert die Freigabe des Elternwillens beim Übertritt in eine weiterführende Schule. Er unterstützt damit eine Petition, die von 40 Organisationen, unter anderem vom Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverband (BLLV), vom Bayerischen Elternverband (BEV) und dem Deutschen Kinderschutzbund eingereicht und heute im Bildungsausschuss mit den Stimmen der Regierungskoalition abschmettert wurde. „Ich bin enttäuscht über die kompromisslose Ablehnung des Anliegens. Auch für mich steht fest, dass das Übertrittsverfahren nach der Grundschule für viele Kinder eine enorme Belastung bedeutet, aber die Haltung der CSU ist wie in Beton gemeißelt. Keinen Zentimeter rückt sie ab, sie will den Notendruck und das Leiden der Kinder nicht beenden“, stellt Güll fest.

Der Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus, Florian Ritter, fordert von der schwarz-gelben Landesregierung Aufklärung über eine Demonstration des neonazistischen Kameradschaftsnetzwerkes "Freies Netz Süd" in München am 21. Januar.

"Die Demonstranten trugen an diesem Tag ca. 60 cm lange Stöcke aus Holz Metall mit sich, an denen jeweils ein Fahnentuch befestigt war", berichtet Ritter. "Diese Fahnen wurden zu keinem Zeitpunkt ausgerollt, sondern vielmehr - Schlagstöcken ähnlich - an den Außenseiten der Demonstration getragen."

 

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