SPD-Ortsverein Kaltenbrunn-Dürnast

 
 

SPD plädiert für kommunale Daseinsvorsorge - Kommune in der Pflicht 14.07.2016 | Presse


Ist es überhaupt Aufgabe einer Kommune, die Strom- und Wasserversorgung sicherzustellen? Muss eine Kommune ein ausreichendes Angebot an Sport und Kultur bereitstellen? Die Sozialdemokraten antworten darauf mit einem "bedingungslosen Ja".

Auf Einladung von MdL Annette Karl referierte ihr Landtagskollege Klaus Adelt im Gustav-von-Schlör-Saal der Max-Reger-Halle zum Thema "Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge".

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 14.07.2016

 

Fachgespräch zur "Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge" mit Annette Karl, MdL Annette Karl informierte in einem Fachgespräch über die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge 12.07.2016 | Presse


Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat in einem Fachgespräch  in Weiden über die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge informiert. Laut der wirtschaftspolitischen Sprecherin und Landtagsabgeordneten Annette Karl muss eine Kommune ihren Bürgern soziale, kulturelle und wirtschaftliche Dienstleistungen bereitstellen. Der Umfang sei abhängig von den Rahmenbedingungen einer Kommune. Auch der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge und Landtagsabgeordneter Klaus Adelt ist der Meinung, dass es eine der Kernaufgaben sei die Kommune mit Trinkwasser zu versorgen und Abwasser zu entsorgen.

Das gesamte Video von OTV können Sie hier ansehen.

(vs /Videoreporter: Gustl Beer)

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 12.07.2016

 

Fachgespräch "Sicherung der kommunale Daseinsvorsorge" 08.07.2016 | Veranstaltungen


Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Straßenerhalt, Breitbandausbau,
öffentlicher Personennahverkehr und Energieversorgung - dies sind nur einige
Aufgaben, die die Kommunen in ihrer täglichen Arbeit zu bewältigen haben.
Denn trotz geänderter Bevölkerungsstrukturen möchten alle Gemeindebürger hier
keine Abstriche machen.


Wir möchten gerne mit Ihnen diskutieren, wie Kommunen bei sinkenden
Einwohnerzahlen und schlechter finanzieller Lage ihre Infrastruktur auch in Zukunft
sichern können.

Freitag, 08. Juli 2016, 18.00 Uhr
Max-Reger-Halle | Gustav-v.-Schlör-Saal | Dr.-Pfleger-Straße 17 | 92637 Weiden i.d. Opf.

Begrüßung
Annette Karl, MdL,
wirtschaftspolitische Sprecherin

Impulsreferat
Klaus Adelt, MdL,
Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge

Diskussionsrunde und Austausch

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 08.07.2016

 

Bild: Albert Bauer Jahreshauptversammlung 2016 des SPD-Ortsvereins Weiherhammer 28.06.2016 | Ortsverein


SPD - Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahl am 25.06.2016 in der OWV-Hütte, Weiherhammer

„Probleme dürfen nicht ignoriert werden, sondern es gilt ihnen entschieden und nach sozialdemokratischen Grundsätzen zu begegnen.“ Das forderte die Vorsitzende Johanna Krauß bei der Jahreshaupt-versammlung des SPD – Ortsvereins Weiherhammer. Wie alle Parteien lebe die SPD durch die Basis: „die Frauen und Männer, die sich in Ortsvereinen, Unterbezirken, Kreis- und Stadtverbänden engagieren, leisten die notwendige Vertrauensarbeit vor Ort.“ Nur dadurch könne das Ziel, neue Mitglieder zu gewinnen, erreicht werden. Dabei hoffe sie auf die Unterstützung aller Genossinnen und Genossen.

Quelle: NT

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 28.06.2016

 

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot 23.06.2016 | Umwelt


„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 23.06.2016

 

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