Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Kaltenbrunn-Dürnast!


 
 

Allgemein 61. außerordentlicher Landesparteitag der BayernSPD am 17. Juli in Landshut

Die BayernSPD überträgt den außerordentlichen Landesparteitag am kommenden Samstag, den 17. Juli 2010 live im Internet. Wer Interesse hat, aber nicht vor Ort ist, kann das Geschehen auf dem Parteitag per Internet-Live-Stream mit verfolgen. Die Übertragung läuft von ca. 11:15 Uhr bis 13:30 Uhr. Die Rede des Parteivorsitzenden Florian Pronold wird nach spätestens 24 Stunden zudem online abrufbar sein. Weitere Eindrücke und Ausschnitte folgen im Laufe der darauffolgenden Tage.
Wer nicht nur reiner Beobachter sein will, kann sich darüber hinaus auf unserer Twitterwall aktiv in die Debatte einmischen. Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Ereignisse des Parteitages zu kommentieren und sich an der Online-Diskussion zu beteiligen. Die Einträge sind für alle sichtbar.
Twitterwall und Live-Übertragung sind unter folgendem Link zu finden: http://lpt.byspd.de.
Zu unserem Live-Stream und zur Beteiligung an der Diskussionsrunde auf unserer Twitterwall laden wir herzlich ein.

Außerdem berichtet der Bayerische Rundfunk in einer Extra-Sendung über unseren Parteitag: am Samstag Abend um 21.50 Uhr, Moderation: Andreas Bachmann.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 16.07.2010

 

Arbeitsgemeinschaften Kritik der AsF an Beitragserhöhungen zur Stabilisierung des Gesundheitswesens

Heiße Kritik in der Schwandorfer „Schwefelquelle“: „Wir Frauen sind immer die Dummen, das muss sich ändern“, sagte SPD-Bezirksrätin
Brigitte Scharf (Erbendorf ) bei der Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Frauen würden für gleiche Arbeit schlechter bezahlt, seien von den staatlichen Sparmaßnahmen am härtesten betroffen und von Altersarmut am stärksten bedroht.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 10.07.2010

 

Bundespolitik Bundesrat winkt faulen Kompromiss bei der Solarförderung durch

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat seine Chance verspielt, die Solarförderung mit einer Einigung auf eine maßvolle Einmalabsenkung zukunftsorientiert auszurichten.
Aus den von Bundesumweltminister Röttgen vorgeschlagenen zusätzlichen 16 Prozent zum 1. Juli machte der Vermittlungsausschuss jetzt 13 Prozent zum 1. Juli und weitere drei Prozent zum 1. Oktober. Heute wurde das Ergebnis von der schwarz-gelben Ländermehrheit im Bundesrat durchgewunken, auf einen Einspruch wurde verzichtet. Für mich ist dies ein zusätzlicher Beweis dafür, dass die Regierungskoalition in Sachen Energiepolitik weiterhin orientierungs- und konzeptlos durch die Gegend irrt.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 10.07.2010

 

Ortsverein Kritik an Klientelpolitik

SPD-Kreisrat Uli Grötsch besucht Bürgerversammlung
Tännesberg/Voitsberg. In einer gut besuchten Versammlung begrüßte SPD-Ortsvorsitzender Richard Krichenbauer als Gastreferent Kreisrat
Ulrich Grötsch aus Waidhaus. Dieser merkte an, dass Tännesberg als erster Ortsverein das Angebot der SPD-Kreisvorstandschaft aufgegriffen,
Mitglieder und die Bevölkerung über das Sparpaket der Bundesregierung
zu informieren.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 06.07.2010

 

Übergabe der Unterschriften des UB Weiden an stellvert. Landesvorsitzende Annette Karl im Mai Landespolitik Über 30 000 Menschen wenden sich in SPD-Massenpetition an den Landtag und protestieren gegen Laufzeitverlängerung von At

Über 30.000 Menschen haben sich in einer Massenpetition der SPD-Landtagsfraktion gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken gewandt. Sie wollen damit erreichen, dass es bei dem vor genau zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstieg bleibt und die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung, namentlich die bayerische CSU, nicht am Atomkonsens mit den darin festgelegten Restlaufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke rüttelt.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 26.06.2010

 

Weitere Artikel

[07.06.2010]
Europabrief 05/10.
[01.06.2010]
Bundeswahlkreiskonferenz der BayernSPD für den Wahlkreis Weiden.
[31.05.2010]
BayernVorwärts Juni 2010 erschienen.
[31.05.2010]
Europanewsletter.
[20.05.2010]
Zukunftswerkstatt am 2. Juni 12-14 Uhr live unter www.onlinekonferenz.spd.de.

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MdL Annette Karl

MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

30.07.2010 08:00
Abgeordnetenbrief 09.
Mit meinem Abgeordnetenbrief informiere ich in regelmäßigen Abständen öffentlichen Institutionen, Verbände, Vereine, Medien, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie SPD- Mitglieder über meine Arbeit im Bayerischen Landtag und vor Ort.

In dieser Ausgabe berichten wir über den Sommerempfang des Landtages, das Thema "Keine Klasse über 25", über eine algerische Besuchergruppe im Landtag und den Besuch der Roten Radler im Landtag

Auf der Homepage als Seite

Abgeordnetenbrief 09 als pdf
 

Bayern-SPD News

28.07.2010 12:13
Günter Gloser: Wo ist Markus Söder?.
"Wo ist Markus Söder?"
Das fragt sich der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Günter Gloser MdB: Markus Söder hat sich ein selektives Schweigegelübde auferlegt: ...
28.07.2010 11:43
Hochschulen für doppelten Abiturjahrgang nicht gewappnet.
Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias sieht die bayerischen Hochschulen nur unzureichend für den doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 gewappnet: Zur heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Heubisch sagt Zacharias: „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP geopfert.
27.07.2010 15:38
Graf: Rentengarantie – Mindestmaß an Sicherheit.
Die Rentengarantie bedeutet ein Mindestmaß an Sicherheit für die Rent-nerinnen und Rentner. Wer daran rüttelt, schafft nicht nur Verunsicherung im Land sondern erschüttert auch das Vertrauen in unser Rentensystem insgesamt. Wer Altersarmut langfristig verhindern will, darf die Rentengarantie nicht in Frage stellen.
27.07.2010 14:53
Kohnen: FDP-Energiekonzept – eine tickende Zeitbombe.
Die energiepolitischen Vorstellungen von Wirtschaftsminister Zeil bedeuten das Todesurteil für eine nachhaltige Energiepolitik. Vorzugsweise unbegrenzte Laufzeiten für Atomkraftwerke, ein schnelles Ende der Förderung für erneuerbare Energien und die Aufhebung der Reduktionsziele für den CO2-Ausstoß – so lauten die vorsintflutlichen Ideen der FDP. Statt ein zukunftsfähiges Konzept zu erarbeiten bastelt Zeil derzeit offenbar lieber an einer tickenden Zeitbombe.
27.07.2010 11:01
Söder muss ideologische Scheuklappen ablegen.
Mit Unverständnis reagiert die Gesundheitspolitikerin und Ärztin Sabine Dittmar (Bad Kissingen) auf die Ankündigung von Gesundheitsminister Markus Söder, keine Rechtsverordnung zu erlassen, die es Städten und Kommunen ermöglicht, bei Bedarf und Notwendigkeit Drogenkonsumräume zu schaffen. Dittmar: „In 16 Städten in sechs Bundesländern existieren diese Drogenkonsumräume bereits und die Erfahrungen sind durchweg positiv: Sowohl die Infektionsrate mit AIDS und Hepatitis C als auch die Sterberate sanken signifikant."
26.07.2010 16:09
Rinderspacher warnt vor neuem Betonkurs beim Donauausbau.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Markus Rinderspacher, hat Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) vor einem neuerlichen Einschwenken auf einen Betonkurs beim Donau-Ausbau zwischen Straubing und Vilshofen gewarnt. „Wenn der CSU-Bauminister, wie heute auf dem Bayerischen Wirtschaftstag in Regensburg angekündigt, mit Hochdruck die Klärungen für einen Ausbau herbeiführen will, so muss er mit unserem entschiedenen Widerstand und dem aller Natur- und Landschaftsschützer in Bayern rechnen", kündigt der SPD-Fraktionschef an.
26.07.2010 15:35
SPD weist nach: Bayerns Kultusminister Spaenle stellt 2010/2011 1060 Lehrer weniger ein als ausscheiden.
Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann hatte in seiner Pressekonferenz vom 23. Juli Kultusminister Ludwig Spaenle nachgewiesen, dass im kommenden Schuljahr an den Volksschulen, den Realschulen und Gymnasien 1060 Lehrer und Lehrerinnen weniger eingestellt werden als ausscheiden. Spaenle hatte dies per Pressemitteilung und in Interviews zurückgewiesen. Der SPD-Bildungssprecher hat daraufhin zu die Zahlen nochmals zusammengestellt: Ludwig Spaenle: „Wenn Lehrer in der Freistellungsphase nicht mehr unterrichteten, werden diese sofort ersetzt. Wir besetzen zudem jede frei werdende Planstelle". Das ist falsch, Spaenle wirft mit Nebelkerzen und schwindelt die Schulfamilie an:
23.07.2010 13:18
Faltlhauser muss sich zu Tätigkeit bei Rothschild äußern.
Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die Bayerische Landesbank, Harald Güller, fordert den früheren Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser auf, sich im September bei seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss zu seiner Tätigkeit für die Rothschildbank zu äußern.
23.07.2010 12:19
Graf: Modellruinen bei Mehrgenerationenhäusern verhindern.
Familienministerin Schröder will die Förderung für Mehrgenerationenhäuser auslaufen lassen. In ihrem Antwortschreiben teilt sie mit, es müsse ein „frommer Wunsch bleiben“, dass die Mehrgenerationenhäuser aus eigener Kraft finanziert werden könnten. Eine Weiterfinanzierung durch den Bund sei aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich.
23.07.2010 08:56
Gefährlicher Wackelkurs der Staatsregierung bei der Gewerbesteuer.
Die 4,8-Prozent-Partei plustert sich wieder einmal auf und will den Kommunen die Gewerbesteuer wegnehmen, so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib zu den Ausführungen des FDP-Vizepräsidenten Rohde. Der SPD-Finanzsprecher fordert Ministerpräsident Seehofer auf, seinen Mini-Koalitionspartner zurecht zu stutzen und sich in der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene für den Erhalt und die Stärkung der Gewerbesteuer einzusetzen
22.07.2010 14:25
Bundesregierung plant Kahlschlag bei politischer Bildung.
Die vom Bundesinnenministerium angekündigten massiven Kürzungen im Bereich der politischen Bildung sind nicht nur grob fahrlässig, sondern führen auch dazu, dass zahlreiche bayerische Bildungsträger ihre Häuser zuschließen müssen.
22.07.2010 12:28
Klimaanlagen auch für Nahverkehrszüge.
Der Schweiß rinnt derzeit nicht nur bei vielen ICE-Passagieren, weil in etlichen Hochgeschwindigkeitszügen die Klimaanlagen nicht funktionieren; auch viele Nutzer des Schienennah- und Regionalverkehrs leiden unter völlig überhitzen Zügen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Paul Wengert, Füssen, hat dies zum Anlass für eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung genommen.
 

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