Heiße Kritik in der Schwandorfer „Schwefelquelle“: „Wir Frauen sind immer die Dummen, das muss sich ändern“, sagte SPD-Bezirksrätin
Brigitte Scharf (Erbendorf ) bei der Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Frauen würden für gleiche Arbeit schlechter bezahlt, seien von den staatlichen Sparmaßnahmen am härtesten betroffen und von Altersarmut am stärksten bedroht.
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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 10.07.2010
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat seine Chance verspielt, die Solarförderung mit einer Einigung auf eine maßvolle Einmalabsenkung zukunftsorientiert auszurichten.
Aus den von Bundesumweltminister Röttgen vorgeschlagenen zusätzlichen 16 Prozent zum 1. Juli machte der Vermittlungsausschuss jetzt 13 Prozent zum 1. Juli und weitere drei Prozent zum 1. Oktober. Heute wurde das Ergebnis von der schwarz-gelben Ländermehrheit im Bundesrat durchgewunken, auf einen Einspruch wurde verzichtet. Für mich ist dies ein zusätzlicher Beweis dafür, dass die Regierungskoalition in Sachen Energiepolitik weiterhin orientierungs- und konzeptlos durch die Gegend irrt.
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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 10.07.2010
SPD-Kreisrat Uli Grötsch besucht Bürgerversammlung
Tännesberg/Voitsberg. In einer gut besuchten Versammlung begrüßte SPD-Ortsvorsitzender Richard Krichenbauer als Gastreferent Kreisrat
Ulrich Grötsch aus Waidhaus. Dieser merkte an, dass Tännesberg als erster Ortsverein das Angebot der SPD-Kreisvorstandschaft aufgegriffen,
Mitglieder und die Bevölkerung über das Sparpaket der Bundesregierung
zu informieren.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 06.07.2010
Über 30.000 Menschen haben sich in einer Massenpetition der SPD-Landtagsfraktion gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken gewandt. Sie wollen damit erreichen, dass es bei dem vor genau zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstieg bleibt und die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung, namentlich die bayerische CSU, nicht am Atomkonsens mit den darin festgelegten Restlaufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke rüttelt.
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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 26.06.2010
Liebe Oberpfälzer und Niederbayern,
Agrarkommissar Ciolos hatte eine breite Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik angestoßen, zu der ich mit der Veröffentlichung des Gesprächs mit DBV-Präsident Sonnleitner einen Beitrag leiste. Denn ich halte es für wesentlich, dass die Debatten, die hier in Brüssel zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik geführt werden, auch in den Regionen der Europäischen Union wahrgenommen werden. Nur durch konkrete Debatten kann die Europäische Union, die derzeit finanziell strauchelt, wieder mehr werden als ein Sorgenkind, wieder ein gemeinsames Projekt werden.
Bei Rückfragen und Anregungen stehe ich deshalb wie immer gern zur Verfügung.
Mit Dank für Ihr Interesse und besten Grüßen,
Ismail Ertug
Der Europabrief als pdf
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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 07.06.2010