Sitzung der SPD Kreistagsfraktion in Püchersreuth

Veröffentlicht am 23.03.2015 in Kreistagsfraktion

Kreistagsfraktion tagt erstmals im Püchersreuther Rathaus - Vielzahl von Themen auf der Tagesordnung

Das müsse man zugestehen, „Minister Markus Söder packe an“, so SPD Kreisvorsitzende MdL Annette Karl bei der Sitzung der SPD Kreistagsfraktion im Ratssaal der Gemeinde Püchersreuth. Es sei ohne Zweifel gut, dass eine grundsätzliche Idee der SPD im Landtag nun mit dem Breitbandprogramm umgesetzt werde.

Die „Aber“ kämen bei der Betrachtung der Wirtschaftlichkeitslücke nach sieben Jahren. Auch könne eine flächendeckende Versorgung von 50 Mbit und mehr nur mit einer Struktur mit Glasfaserkabel gewährleistet werden. Dies sei aber im ländlichen Bereich und beim vorhandenen Netz der Telekom mit Kupferleitungen so nicht möglich. Deshalb auch die Fördermöglichkeit einer 30 Mbit Versorgung und einer Aufrüstung der Kabelverzweiger. „Das ist nicht ganz das was wir uns erhofft haben“ und ein weiteres anschließendes Versorgungsprogramm sei daher ein „offenes Geheimnis“ so die Abgeordnete in Hinblick auf die Erkenntnisse beim Breitbandausbau.

Auch eine Behördenverlagerung sei durchaus positiv, wenn auch ein sehr teures Instrument. Für den Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab bedeuten die Pläne des Heimatministers 90 Arbeitsplätze in 10 Jahren. „Aber noch sei nichts geklärt“, so die Abgeordnete. In Hinblick auf Sanierungs- und Raumbedarf sei dies durchaus ein Thema für die SPD Kreistagsfraktion. „Noch immer liege das alte Forstamt in Vohenstrauß im Dornröschenschlaf“, hielt Bürgermeisterin Margit Kirzinger fest. „Was beim Jobcenter möglich war, kann innerhalb des Landkreises kein Tabu sein“ so Kreisrat Helmuth Wächter.

„Die Kosten der Jugendhilfe erreichen schwindelnde Höhen“ so der Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss von Kreisrätin Karolina Forster. Dennoch findet der Jugendhilfehaushalt die volle Zustimmung der Fraktion. Seine eigenen Erfahrungen bei der Begleitung einer Asylfamilie mit Kindern nach Zirndorf berichtete der Eschenbacher Kreisrat Fritz Betzl. „Mehrere Hundert Euro Kosten für Bahn und Taxi zum Fotografieren und Abnahme der Fingerabdrücke, das kann es wohl nicht sein“ so Betzl. „Jede Ausweis- und Meldebehörde sei inzwischen in der Lage Fingerabdrücke zu scannen“. Hier könnte viel Geschehen wenn man nur wolle so das Fazit im Punkto Asyl der SPD Kreisräte. Auch die Polizeibehörden seien dazu in der Lage hielt der Vohenstraußer Kreisrat Heinrich Rewitzer dazu fest.

Ein Dankeschön des Fraktionssprechers Günter Stich  galt dritter Bürgermeisterin und der SPD Ortsvereinsvorsitzenden Maria Sauer. Sie hatte die Sitzung der „Roten Kreisräte“ bestens vorbereitet. Sauer hätte gerne weitere Sitzungen der Kreistagsfraktion in Püchersreuth. „Wir kommen gerne wieder“ so alle Fraktionsmitglieder.

 

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