Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Weiherhammer
Eltern und Kinder brauchen Lösungen
Das Kinderhaus „St. Barbara“ sieht sich derzeit nicht in der Lage, allen Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder zuzusagen. Es fehlen sowohl Krippen- als auch Kindergartenplätze, stellte der Fraktionssprecher Rainer Vater in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathauscafe „Tappas“ fest.
15.04.2016 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Weiherhammer
Bauprojekt "Gemeindehaus Dürnast" verschieben
Antrag der SPD Fraktion auf Verschiebung des Bauprojektes “ Neubau eines Gemeindehauses im Ortsteil Dürnast“ auf 2018/2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Biller, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
die SPD-Fraktion stellt einen Antrag auf Verschiebung des Bauprojektes Gemeindehaus Dürnast in die Jahre 2018/2019.
Gemeindehaus zur rechten Zeit!
Bis dato gibt es keine detaillierten Ansätze einer möglichen staatlichen Förderung, dem Betreiben des Gemeindehauses und den daraus entstehenden Baukosten für die Gemeinde. Jeder verantwortungsvolle Bürger weiß, dass dies zu dem jetzigen Zeitpunkt für unsere Gemeinde eine zusätzliche Belastung (geschätzte Höhe von 175.000€) darstellt und somit nur mit Rücklagenreduzierung realisierbar und deswegen schwer erklärbar ist.
16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kommunalbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
- Aufhebung der Altersgrenze für Kommunalpolitiker im Landtag abgelehnt
- Innenpolitische Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger: Alle Appelle von Opposition und Kommunalverbänden sind an den Koalitionsfraktionen abgeprallt
- Kommunales Ehrenamt wird der Beliebigkeit preisgegeben.
11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
12. Finanzbrief der SPD-Landtagsfraktion
Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern
12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL
10.04.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Weiherhammer
SPD Vereinsgespräch - Dieter Hochlechner erhält Auszeichnung für ehrenamtliche Tätigkeit
Wieder ein voller Erfolg war das traditionelle Vereinsgespräch des SPD Ortsvereins Weiherhammer am 3. April 09. Im Jugendraum der Schwimmhalle tauschten die Vereinsvorsitzenden und ihre Stellvertreter bei Freigetränken und einem kleinen Imbiss in angeregten Gesprächen ihre Erfahrungen aus.
Als Gast konnte die Ortsvereinsvorsitzende Johanna Krauß den Bundestagskandidaten Werner Schieder begrüßen. Selbstverständlich standen unser Bürgermeister Werner Windisch und die Gemeinderäte/innen der SPD Fraktion als Ansprechpartner zur Verfügung.
Der SPD Ortsverein bedankt sich alljährlich bei einem langjährigen Vereinsvorsitzenden oder einem herausragend ehrenamtlich Tätigen für sein Engagement.
Dieses Jahr viel die Wahl auf Dieter Hochlechner, der sich schon jahrzehntelang um die Jugend in Weiherhammer kümmert und die Kinder, Schüler und Jugendlichen in der TSG-Fußballabteilung betreut. Bürgermeister Werner Windisch hielt die Laudatio und freute sich auch als TSG Vorsitzender über diese Ehrung.
Bundestagskandidat Werner Schieder lobte die ehrenamtliche Arbeit, denn nur so kann unser Gemeinwesen funktionieren. Mit einem Hinweis auf die gegenwärtige Finanzkrise sagte er, nicht das Kapital ist das Wichtigste, sondern der Mensch muss im Mittelpunkt allen Handelns stehen.
Der gute Besuch zeige, über die Parteigrenzen hinaus, dass in Weiherhammer die Welt noch weitgehendst in Ordnung ist. Er wünschte Dieter Hochlechner und allen Anwesenden viel Kraft und Erfolg im Ehrenamt, denn nur Gemeinsamkeit macht stark.
Mit dem Hinweis, dass das Vereinsgespräch auch im nächsten Jahr wieder stattfinden wird, dankte auch Johanna Krauß den anwesenden Ehrenamtlichen!
