Nachrichten zum Thema Landespolitik
01.06.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Alfred Schuster und Annette Karl auf Informationsbesuch bei der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Etwas 80 Stimmkreisbewerberinnen und – bewerber der bayerischen SPD für die Landtagswahl informierten sich am Freitag im Plenarsaal des Bayerischen Landtages über die Arbeit von Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion und diskutierten aktuelle politische Fragen. Aus der Region mit dabei: Alfred Schuster aus Immenreuth, SPD-Direktkandidat für den Stimmkreis Tirschenreuth/westlicher Landkreis Neustadt an der Waldnaab, sowie Annette Karl, SPD-Direktkandidatin für den östlichen Landkreis Neustadt an der Waldnaab und die Stadt Weiden.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Franz Maget: Rücktritt von Erwin Huber unvermeidbar
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget forderte nach den am Donnerstag (03.04.) auf 4,3 Milliarden Euro bezifferten Verlusten der Bayerischen Landesbank den Rücktritt von Finanzminister Erwin Huber. „Das was wir heute gehört haben, übertrifft unsere schlimmsten Vermutungen. Wir befinden uns in einer Abwärtsspirale, deren Ende nicht abzusehen ist", erklärte Maget heute Mittag bei einem Pressebriefing im Bayerischen Landtag.
04.04.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Untersuchungsausschuss zur Landesbank eingesetzt
Der Bayerische Landtag hat heute mit den Stimmen aller drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Bayerischen Landesbank beschlossen. Für die SPD wird ihn die Münchner Abgeordnete Adelheid Rupp leiten. Weiteres Mitglied ist der neue SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder. Als Stellvertreter wurden Dr. Heinz Kaiser und Rainer Boutter benannt. Die konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses wird in der kommenden Woche stattfinden. „In dieser Sitzung werden wir die Beweisanträge formulieren", erklärt Adelheid Rupp. Der Ausschuss soll vor der Sommerpause abgeschlossen sein.
15.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Personalabbau bei den Finanzämtern hat besorgniserregende Ausmaße erreicht
MdL Werner Schieder: Warnungen haben bei der CSU kein Gehör gefunden
Wie MdL Werner Schieder mitteilt, beabsichtigt das Finanzministerium, in einem ersten Schritt mindestens 150 Planstellen von Nordbayern nach Südbayern und da vor allem in den Ballungsraum München umzuschichten. Dabei handle es sich um Planstellen der oberen Besoldung in den Laufbahnen des mittleren und gehobenen Dienstes.
Die Kürzung erfolge, obwohl die Arbeitsfallzahlen auch bei den betroffenen nordbayerischen Finanzämtern in den letzten Jahren angestiegen seien.
08.01.2008 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
BayernSPD-Chef Ludwig Stiegler: 2008 die absolute Mehrheit der CSU in Bayern brechen!
Zum Jahresausblick 2008 erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:
"Immer mehr Menschen spüren: Es ist Zeit für einen Wechsel auch in Bayern. Franz Maget steht mit der BayernSPD für das soziale und dynamische Bayern, das die zunehmende neoliberale Kälte, die die CSU verströmt, mit der Wärme einer solidarischen Leistungsgesellschaft erfüllt. Die offenen Fragen in Bildung und Ausbildung zeigen den Bayern, wie weit sie schon sein könnten, hätte man früher auf die Konzepte der BayernSPD gesetzt. Die CSU kommt immer ein Jahrzehnt hinterher, wenn es um Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit geht.
